Manchmal ist das Richtige einfach Falsch!

Ich habe heute einer Verhandlung beim Verwaltungsgericht beiwohnen können, bei der es einfach unmöglich war Gerechtigkeit zu schaffen. Man erwartet eigentlich in einem Gericht Gerechtigkeit zu finden. Zumindest sollte es so sein. Aber manchmal sind die Gesetze und Regeln so inflexibel, dass Gerechtigkeit einfach ausgeschlossen wird.

Jedenfalls ging es in der Verhandlung um eine Bafög Forderung, die eigentlich alle Beteiligten gewähren wollten. Nicht nur die Richterin sondern selbst der Rechtsanwalt vom Amt suchte gemeinsam nach einer Lösung. Jedoch stand das Gesetz dagegen.
Kurz zu der Situation, der Kläger ist ein Student der an einer schleichend ausbrechenden PTBS Erkrankung leidet. Als die Erkrankung voll ausbrach verlor er seinen Studienplatz. Beim Kampf um diesen erhielt er die Diagnose. Und da inzwischen die Bafög Fristen schon über ein Jahr verstrichen waren, und diese enorm starr sind, lies sich dies nicht mehr reparieren.
Es stellte sich während eben dieser Verhandlung heraus, dass alle Beteiligten sich darüber einig waren, dass dieser Fall eben einer jener seltenen speziellen Ausnahme Situationen darstellt in der unbedingt eine Ausnahme nötig ist und sie gewährt werden sollte.
In so einem Fall wo jemand so massiv um Ordnung seiner Verhältnisse kämpft sollte man doch fördernd unter die Arme greifen und nicht auch noch behindern.

Das Problem ist hier weniger die Rechtsprechung, noch die Gesetzgebung, sondern die typisch deutsche Vorstellung alles perfekt regeln und einrichten zu können. Davon sollten wir uns verabschieden. Aber einfach sagen machen wir halt alles chaotisch und individuell, sorgt auch nicht für ein faireres System, da Leitlinien fehlen. Es wie die Amis zu machen und alles punktuell regeln, führt wie man bei Ihnen sieht auch nicht immer zu besseren Ergebnissen.
Wenn aber beide bekannten demokratischen Rechtssystem keine guten Ergebnisse liefern, wie soll man damit dann umgehen?

Entweder schaffen wir ein System, dass Menschen mit besonderen Biografien unter die Arme greift, wenn diese einen entsprechenden Eingliederungswillen zeigen.
Oder wir schaffen neue Rahmengesetze wie wir sie in Deutschland mögen. Gestalten sie aber so weit, dass punktuelle Lösungen stets drin sind um Sonderfälle abzufedern. Meiner persönlichen Ansicht nach sollten wir fürs erste so ein Sondersystem schaffen und langfristig ein Mischsystem aus der Deutschen Rahmengesetzgebung und dem anglikanischen Rechtssystem zu schaffen. Da unsere Welt einfach nicht perfekt ist, sollten wir diesem auch Rechnung tragen. Einen groben Rahmen vorgeben, in dem individuelle Lösungen, für außergewöhnliche Fälle und Situationen, gefunden werden können.

Erlebnisse eines Wahlhelfers

Ende des Frühjahrs am Anfang des Sommers wurde ich von meinem Arbeitgeber angeschrieben, ob ich denn nicht Wahlhelfer machen wolle.
Ich arbeite nebenher noch als HIWI an der Technischen Universität. Und staatliche Einrichtungen haben Quoten von Wahlhelfern, die sie stellen sollen.
Als hatte ich gedacht: komm sei ein guter Bürger und melde dich für beide Wahlen. Zum Einen die Landtagswahl 2013 in Bayern und dann noch die Bundestagswahl 2013. Jetzt ist die Auszählung der Landtagswahl rum und ich fürchte was noch kommt. Dabei hatte alles eigentlich ganz entspannt angefangen. Eine Woche vorher war ich noch im Urlaub und kam am Tag vor der Wahl wieder. Am Tag der Wahl sollte ich um 1500 im Briefwahlauszählzentrum draußen in der Messe München sein. Dort wurden für die Auszählung 2 Hallen angemietet. Gratis Catering suchte man vergebens. Also hatte ich mich um 1300 auf den Weg gemacht. Um 1500 waren wir alle an unserem Tisch um mit der Arbeit loszulegen.

Bearbeiten der Wahlbriefe

Die erste Aufgabe des Tages war es die Briefe zu öffnen und die Wahlscheine, Wahlstimmenbriefe zu entnehmen. Diese mussten erst auf Gültigkeit geprüft und dann in die dafür vorgesehenen Urnen für die Landtagswahl, Bezirkswahl und Volksentscheid geworfen werden. Dies sollte bis 18 Uhr geschehen. Wir konnten aber erst mit 1,5h Verspätung anfangen, da die negativ Listen verschwunden waren. Auf dieser Liste stehen Briefe die auszusondern sind, z.B. um doppelte Stimmabgabe zu verhindern. Wir hatten es Dank einer Akkordarbeit gerade noch so bis 1800 Uhr geschafft und das bei mehr als 800 Briefen. Wenn man glaubt dieser Arbeitsschritt sei damit erledigt, der hat sich getäuscht bis 2300 oder 2400 wurden noch Briefe nachgeliefert. Ja WTF hab ich mir auch gedacht.

Bearbeitern der Landtags Stimmenbriefe

Jetzt mussten alle Stimmbriefe der Landtagswahl geöffnet und auf Gültigkeit geprüft werden. Danach hat man die einzelnen Stimmzettel nach Parteien sortiert. In jedem Brief waren 2, also insgesamt so größer 1600 Zettel. Leider waren die Tische dafür nicht groß genug und wir mussten dies auf dem Boden erledigen. Und das entfaltet. Wenn man rückenschoned arbeitet bedeutet dies stundenlange Kniebeugen und auf den Rücken gehts trotzdem. Erwähnen sollte ich noch, dass man dies getrennt für Erst- und Zweitstimme macht. Danach zählt man die Anzahl der Stimmzettel in jedem Stapel. Der nächste Schritt ist, dass man mit Zählisten die Stimmen für jeden Kandidaten ermittelt. Damit waren wir dann so um 2200 - 2300 fertig. Hurrah denkt man sich, man ist fertig. HAHA es gibt noch ein paar Urnen. Und erstmal darf man die eben gemachte Arbeit für die Landtagswahl noch dokumkentieren und alles wieder zurück in die Urne packen und diese versiegeln.

Bearbeiten der Bezirkswahl Stimmenbriefe

Hier verläuft die Arbeit exakt so wie bei der Landtagswahl, nur mit weniger Parteien. Also noch mal stundenlange Kniebeugen. Hatten wir ja bisher noch nicht. Und danach wieder zählen bis einem die Zahlen vor den Augen flirren. Wir räumten alles in die Urne so um 0100. Es ging Dank der Übung wohl ein bischen schneller. Aber die letzte U-Bahn ist schon lange weg. Und man macht sich ein paar Gedanken, wie man jetzt wohl noch nach Hause kommt. Yipiee!

Der letzte Schritt für die Volksentscheide

Hier mussten wir uns ernsthaft erstmal Zählhilfen selber machen. Also alle Briefe öffnen. Den Inhalt auf Gültigkeit prüfen. Die Scheine sotieren. Und wir konnten das erste Mal des Abend im Sitzen arbeiten. Machte auch schon keinen Unterschied mehr, da schon alles schmerzte. Naja nach dem Zählen dokumentierten wir noch alles. Und waren um 0215 mit der Auswertung fertig.

Die Reihenfolge auch der Schritte sind vom Wahlamt vorgegeben und zwischenrein mussten wir immer wieder Schnellmeldungen erzeugen.

Fazit

Für eine Entschädigung von 75€ wird man da ganz schön getriezt und geschindet. Meiner persönlichen Meinung nach ist das schon Misshandlung. Die Organisation der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg ist um einiges besser gelungen. Hatte ich schon dem Taxler, der uns heimbrachte gesagt. Den hat uns das Wahlamt überaschenderweise gestellt. Aber als ich um 0300 zuhause war, konnte ich vor Schmerzen nicht schlafen. Bis 0800 hatte ich schon zwei 400 Ibuprofen drin, die nichts bewirkten. Der Arzt jagte mir ein paar Spritzen in den Rücken und ich habe einen herrlichen Muskelkater in den Oberschenkeln, woher auch immer. Und obendrein bin ich erst mal für die nächsten zwei Tage auch noch arbeitsunfähig. Das hatte sich mal gelohnt. Und nächste Woche soll ich zur Bundestagswahl (Sie wollen mich einfach nicht entlassen) für 35€. Also meine lieben Mitdeutschen: wenn an euch das Ehrenamt eines Wahlhelfers herangetragen wird schreit laut booga booga und rennt dann schreiend weg. Lasst euch nicht vom deutschen Staat so misshandeln(meine Meinung).

Von Rasenmähern und dem Bienensterben

Heute in Zeiten des Umweltschutzes, sollte man meinen das auf Prozesse der Umwelt auch im privaten und kommunalen Bereichen mehr Rücksicht genommen werden.
Aber leider sieht die Realität ganz anders aus. Gerade aktuell werden ganze Wiesen in Städten, Großstädten und Gärten ab gemäht. Die langfristigen Folgen von diesem Tun wird leider nicht betrachtet. Denn dabei werden natürliche Biotope für unsere Bienen zerstört. Diese sind zum Überleben auf natürliche Wiesen angewiesen. Diese Wiesen sind in der Regel auch ästhetischer als reine Graswiesen. 
Man kann jetzt sagen, was interessieren mich die Bienen. Sollen sie doch aussterben. Aber das ist eine sehr kurzsichtige Denkweise. Sehr viele Pflanzen sind auf die Befruchtung durch die Bienen angewiesen. Und daher auch einen nicht unerheblichen Teil unserer Ernährung mit betrifft. Manche Wissenschaftler vermuten, dass bis zu 40% der essentiellen Nährstoffe für den Menschen durch das Aussterben der Bienen verloren gehen könnte.
Es gibt Wissenschaftler die Stellen einen sehr beeindruckenden Kausalekette her. Diese sagen sollten die Bienen aussterben, sterben in der Folge viele Pflanzen auch sehr viele Nutzpflanzen aus, und dadurch ist dann auch die Menschheit vom aussterben bedroht.
Solange wir solche Risiken nicht vollausschließen können, sollten wir es nicht riskieren eine Spezies zu vernichten, von der möglicherweise unser aller überleben abhängt.

Was wir tun können!

Dazu gehört erstmal, dass wir darüber nachdenken ob die Wiese x oder y wirklich gemäht werden muss. Insbesondere Stadtverwaltungen und Studentenwerke sollten hierzu in direkter Kommunikation mit Ihren Bürgern stehen. Ich weiß, dass die Stadt München und auch das Studentenwerk Wiesen ab mähen lässt aus rein ästhetischen Gründen. Aber dies sind häufig auch Wiesen die an keinem besonders prominentem Platz befindet.
Klar manche Wiesen sollten gemäht werden, wie Wiesen Sportplätze. Aber hier kann man drüber nachdenken ob man wirklich den ganzen Platz mäht, oder nur die Sportfläche und dazu freie Zugangswege schafft.
Ansonsten kann man natürlich auch über die uns alle Bekannten Beton Schluchten nachdenken. In manchen Straßen sind in solchen Schluchten Drähte gespannt für Lampen und Verkehrszeichen.
Diese bieten sich an um sie für den Bewuchs mit Pflanzen zu nutzen. Natürlich muss man dann gelegentlich die Zeichen wieder freischneiden. Dieser Bewuchs hat aber viele nicht von der Hand zu weisenden Vorteile. Bevor ich diese Erläutere noch ein Gedanke man könnte zusätzliche Drähte spannen um einen noch größeren Bewuchs unserer Strassen zu ermöglichen. Dieser Bewuchs würde auf den Straßen ein grünes Dach erzeugen. Diese würde in der Abenddämmerung das besonders Blendende Sonnenlicht abhalten, das gerne zu Unfällen führt. Ebenso hat man im Sommer ein kühleres Klima unter dem Dach, im Winter hält es ein Teil des Schnees ab. Es wirkt auch als Lärmschutz für die darüber lebenden Menschen. Es filtert die Luft von einem Teil der durch die Fahrzeuge ausgestoßenen Schadstoffe und es kann als zu Hause für Bienen und andere Tiere dienen. Was eine Symbiose zwischen den Tieren und den Menschen förderlich sein würde. Was uns am Ende allen dient, weil damit die Gefahr gebannt wird, dass das große Aussterben beginnt.

Neuer Blog

Hier wird mein neuer Blog entstehen. Er wird sich hauptsächlich mit Themen aus Politik, Medizin und der IT Welt beschäftigen. Ebenso wird es Empfehlungen zu nützlichen Hilfsmitteln geben. Ich hoffe ich sehe Sie hier wieder.

Gruß